Niederschrift über die Sitzung des Grundschulverbandes

Niederschrift über die Sitzung des Grundschulverbandes Lalling

Sitzungstag: 22.02.2022                            Sitzungsort: Lalling

 
 

Anwesend:
Vorsitzender: Reitberger Michael
Verbandsräte: Schwankl Robert, Straßer Thomas, Wenig Michael, Bauer Robert
Schriftführer: Patrick Eder
 
Außerdem waren anwesend: -
 
 

Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet und stellte die ordnungsmäßige Ladung sowie die Anwesenheit der Mitglieder der Schulverbandsversammlung fest.

Der Vorsitzende stellte weiter fest, dass die Mehrheit der Mitglieder der Schulverbandsversammlung anwesend und stimmberechtigt sind. Die Schulverbandsversammlung ist daher beschlussfähig (Art. 47 GO).

Die Niederschrift der letzten Sitzung der Schulverbandsversammlung wurde den Mitgliedern zuge­stellt.

Einwendungen sind nicht erhoben. Die Niederschrift gilt daher als genehmigt.

1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis: 5               5          5:0

 

2. Zuschussantrag der Gemeindebücherei Lalling

 
Schulverbandsvorsitzender Reitberger unterrichtet die Verbandsmitglieder über den Zuschussantrag der Gemeindebücherei Lalling. Reitberger erinnert daran, dass in den Vorjahren für Lalling 250 € und für die Gemeindebüchereien Grattersdorf, Hunding und Schaufling jeweils 100 € an Zuschüssen bewilligt wurden. Er schlägt vor, diese Beträge wieder zu bewilligen. Die Verbandsräte stimmen diesem Vorschlag zu.

Abstimmungsergebnis: 5               5          5:0

 

3. Feststellung der Jahresrechnung 2019

Die Jahresrechnung 2019 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Die Prüfung ergab keine Beanstandung.

Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Jahresrechnung 2019 mit den in der Niederschrift enthaltenen Zahlen festzustellen. Sie schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 492.072,84 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 453.015,78 €. Die Niederschrift ist Bestandteil dieses Beschlusses. Zugestimmt wird auch allen außer- und überplanmäßigen Ausgaben, soweit hierfür nicht bereits Beschlüsse vorliegen.

Abstimmungsergebnis: 5               5          5:0

 

4. Entlastung zur Jahresrechnung 2019

Die Schulverbandsversammlung beschließt, der Jahresrechnung 2019 des Grundschulverbandes Lalling gemäß Art. 40 Abs. 1 KommZG und Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: 5               4          4:0

 

Der bisherige Schulverbandsvorsitzende Robert Bauer nimmt an der Abstimmung nicht teil.

 

5. Rechnungsabschluss 2020

Der Rechenschaftsbericht des Grundschulverbandes Lalling zum Rechnungs-abschluss 2020 wird vorgetragen, die wichtigsten Änderungen gegenüber dem Haushaltsplan erläutert. Die Jahresrechnung schließt mit Einnahmen und Ausgaben von 549.541,40 € im Verwaltungshaushalt und 175.637,68 € im Vermögenshaushalt.

Insgesamt ergibt sich ein Soll-Überschuss in Höhe von 76.269,47 €, der dem Haushalt 2021 wieder zur Verfügung gestellt werden kann.

Die Verbandsräte nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

 

6. Beratung des Haushaltsplanes 2021 mit Erlass der Haushaltssatzung

 
Der Haushaltsentwurf 2021 wurde den Verbandsräten mit der Sitzungsladung zugestellt. Erläutert werden die wichtigsten Änderungen im Verwaltungshaushalt sowie die Ansätze im Vermögenshaushalt. Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt belaufen sich auf 485.800 € und im Vermögenshaushalt auf 103.000 €. Bei 188 Schülern und einem nicht gedeckten Umlagebedarf von 334.300 € ergibt sich eine Schulverbandsumlage von 1.797,31 € je Grundschüler. Im Vermögenshaushalt wird der Investitionsbedarf durch eine Rücklagenentnahme finanziert.

 

Für die Schulverbandsgemeinden ergeben sich folgende Zahlungen:

 

- Gemeinde Grattersdorf für 37 Grundschüler                             66.500,54 €

- Gemeinde Hunding für 45 Grundschüler                                   80.879,03 €

- Gemeinde Lalling für 57 Grundschüler                                    102.446,77 €

- Gemeinde Schaufling für 47 Grundschüler                                84.473,66 €

 

Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Haushaltssatzung 2021 in der vorge­tragenen Form zu genehmigen und zu erlassen.

 

Abstimmungsergebnis: 5               5          5:0

 

7. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Finanzplan 2020 – 2024

Im Zuge der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2021 und der Beschlussfassung der entsprechenden Haushaltssatzung durch die Verbandsversammlung ist auch eine fünfjährige Finanzplanung zu erstellen. Diese Planung umfasst laut der Gemeindeordnung die Haushaltsjahre 2020 – 2024, wofür ein eigener Beschluss erforderlich ist.

Die Räte stimmen dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2020 – 2024 in vorgelegter Form zu.

Abstimmungsergebnis: 5               5          5:0

 

8. Bekanntgaben

• Information über den erfolgreichen Abschluss der baulichen Maßnahmen zur Ertüchtigung des baulichen Brandschutzes an der Grundschule in Lalling. Die Bau- einschl. der Planungskosten belaufen sich auf 461.000,- €. Nach Abzug der staatlichen Förderungen aus KIP-S (266.000,- €) und FAG (55.000,- €) verbleibt für den Grundschulverband ein zu leistender Eigenanteil von rund 140.000,- €.
•  Information über die vom Bund und Freistaat Bayern bereitgestellten Sonderinvestitionsprogramme zur digitalen Ausstattung der Klassenräume. Bisher wurden knapp 25.000,- € für die Ausstattung der Klassenzimmer mit Beamer, Laptops und Dokumentenkameras investiert. Darüber hinaus wurde eine größere Anzahl von Tablets und Laptops zu Unterrichtszwecken angeschafft.
• In diesem Jahr soll nach Möglichkeit die Vorplanung für eine Generalsanierung der Grundschule in die Wege geleitet werden.
• Für sämtliche Klassenräume der Grundschule wurden CO2-Messgeräte in Auftrag gegeben, die demnächst installiert werden.

 

 
9. Anfragen

Seitens der Verbandsräte werden keine Anfragen gestellt.

 

 

gez. Reitberger, Sitzungsleiter                            gez. Eder, Niederschriftsführer